Martin Compart

Das Primat der Politik wurde zu Beginn des 21. Jahrhunderts endgültig von den Primaten in der Politik übernommen, die Clausewitz zwar nicht persönlich kennen, aber sein Diktum vom „Krieg als Politik mit anderen Mitteln“ prima finden. Damit hatte sich das zerstörerische 20. Jahrhundert nun wirklich erledigt. Schluss, aus und vorbei. Wahrscheinlich endete es schon mit dem 09.11.89 und nicht mit dem 11.09.01. Letzterer Tag wird vielleicht als Teilchenbeschleuniger in Erinnerung bleiben, als herbeigesehnter Anlass, um die Allmachtsphantasien in die Jahre gekommener US-Neo-Cons Realität werden zu lassen. Seitdem überholen uns die Folgen dieser mit Kriegen in Afghanistan, Irak, Syrien – um nur die augenscheinlichsten anzuführen – neugeschaffenen Realität tagtäglich rechts und links: IS-Terror, Flüchtlingsströme, Wiedererstarken der Rechten, Verbarrikadierung Europas (unvollständige Aufzählung).

Jean-Patrick Manchette stellte sich für seinen unvollendeten letzten Romanzyklus mit dem übergreifenden Titel „Les Gens du Mauvais Temps“, Menschen in schlechten Zeiten, die Frage: „Wie zum Teufel konnte es nur soweit kommen?“ Er bezog seine Frage auf die Nachkriegszeit, genauer von 1968 bis in die 1980ziger Jahre (mit 1956, dem Jahr der Ungarn-Krise als Prolog), ihren Kriegen, Krisen und Unruhen und dem Sieg der kapitalistischen Kräfte über die Revolte. Rückschauend erscheint mir für uns heute 1989 als ein zentrales Jahr. Der Soziologe Fukuyama sprach nach dem Untergang des „Reichs des Bösen“, gemeint waren die Sowjetunion und ihre Satelliten, euphorisch vom „Ende der Geschichte“. Demnach hätte die Welt mit dem „freien, demokratischen“ Kapitalismus ihre endgültige Gesellschaftsform gefunden. Inzwischen ist selbst Fukuyama kein Fukuyamaist mehr, sondern schämt sich vermutlich ob der Blödheit seiner Aussage. An dieser Stelle drei Feststellungen:

1) Die Historie der Menschheit und ihren Herrschern ist im Besonderen eine Wirtschaftshistorie. Denn Macht und Geld sind unmittelbar miteinander gekoppelt;

2) Der Kapitalismus transzendiert jedes politische Herrschaftssystem;

3) Die einzig wirklich erfolgreiche Revolution war die Ablösung des Adels durch die Bourgeoisie. Und diese lässt sich bis auf die Renaissance zurückdatieren. Die Französische Revolution hatte formell nachvollzogen, was informell längst der Fall war, nämlich die Übernahme der Staatsmacht durch das Bürgertum. Getreu dem Diktum, wer bezahlt, der hat auch das Sagen.

Sujet : Jean Patrick MANCHETTE – Credit : Maurice ROUGEMONT/Opale – Date : 00000000 – Ref. : MANCHETTEjp_opalMR_3190_02 – Agence Opale – 8, rue Charlot – 75003 Paris – France – Tel.:+331.40.29.93.33 – info@agence-opale.com – http://www.agence-opale.com

Und das bringt uns zum Roman noir, der ein Produkt des Sieges der Konterrevolution in den 1920er – 1930er Jahre ist, wie Manchette genau formulierte und darum nicht müde wurde, in seinen Chroniken das Thema Ökonomie als das zentrale Thema unserer Zeit und folglich auch des Roman noir zu betonen. Weil Sieg der Konterrevolution, der Sieg des Kapitals bedeutet, ist ein Minimum an historischem Verständnis und Wissen über wirtschaftliche Kontexte hilfreich, um den Kreislauf des Elends, in dem wir gefangen sind, besser zu verstehen. Versuchen wir darum nüchtern, vor dem Betrinken aus Anlass der 21. Wiederkehr von Jean-Patrick Manchettes langem Abschied, seine Frage in Bezug auf unsere Zeit zu adressieren: Wie zum Teufel konnte es nur soweit kommen?

ANFANG VOM  ENDE

Das herrschende Weltwirtschaftssystem beruht auf einigen, wenigen Maximen. Die erste Maxime lautet: Wachstum – gleichbedeutend mit mehr Produktion, mehr Absatz, mehr Umsatz, mehr Gewinn, mehr Investitionen, mehr Steuern – ist essenziell. Ohne Wachstum funktioniert nichts, mehr noch, bricht alles zusammen. Nicht nur die Wirtschaft, sondern unsere Gesellschaftsordnung, unsere freiheitliche Demokratie. Das ist kein Schreckensbild, die Stabilität der liberalen westlichen Demokratien gründet sich im Wesentlichen auf ihre wirtschaftliche Stabilität. An Gegenbeispielen herrscht weltweit aktuell kein Mangel. Laut gängiger Wirtschaftstheorie ist das Wachstum unendlich. Darum muss Wachstum her. Egal wie. Die Praxis legt das Gegenteil nahe, Wachstum ist endlich, wie alles auf unserem Planeten dem Naturgesetz der Endlichkeit unterliegt; außer Wasserstoff und Blödheit, wie Harlan Ellison anmerkte, und ausdrücklich das Universum einbezog.

IDEOLOGISCHE RUNDERNEUERUNG

Die 60-ziger Jahre des 20. Jahrhunderts, befreiten den Kapitalismus und erneuerten ihn zugleich. Das Zeitalter des ICH begann in der kulturellen Weltmacht USA. Symbolisch dafür war das Buch The Greening of America, welches nicht, wie der Titel vermuten ließ, ein gesteigertes Umweltbewusstsein oder ein neues gesellschaftliches Bewusstsein propagierte, sondern die Vereinzelung, der Rückzug nach Innen. Der innere Kosmos als Gegenentwurf zu einer chaotischen äußeren Welt, die ohnehin nicht beeinflussbar sei. Das Ego – mein Bewusstsein, meine Bedürfnisse, meine Kaufkraft – wurde konsequent unter Werbedauerfeuer genommen. Die Konsumgesellschaft haute den Turbo rein. Zur gleichen Zeit erklärten konservative Industrielle den Kampf um die ideologische Vorherrschaft in den von linkem Gedankengut verseuchten Universitäten für verloren und gründeten ihre eigenen Think Tanks. Sie finanzierten private „Forschungsinstitute” zur Bildung eines „konservativen Bewusstseins” der Öffentlichkeit, was nichts Geringeres als die Umerziehung der Bevölkerung bedeutete. Eine Saat die aufgehen sollte. Einer der ersten Schritte, war die Abkehr vom Gedanke der Bildung als kostenfreies Allgemeingut einer demokratischen freien Gesellschaft. Bildung wurde zum Wirtschaftsgut deklariert und hatte als solches kapitalistischer Logik nach auch ihren Preis.

Je exklusiver, desto teurer.

Studiengebühren wurden eingeführt. Weltweit schossen und schießen seit jener Zeit Privatschulen- und Universitäten wie Pilze aus dem Boden. Die Industrie sponsert generös Lehrstühle und Forschungsprojekte. In wessen Sinne wohl? Staatliche Schulen wurden und werden die Etats gekürzt, ihnen fehlt am Ende schlicht das Geld, um mit der finanziell gepamperten Konkurrenz mitzuhalten. Bildung ist wieder eine Frage des Vermögens geworden – oder der Verschuldung. Damit manifestiert sich schon bei der Ausbildung junger Menschen die Zweiklassengesellschaft: die Klasse der Habenden und die der Habenichtse. Die finanzstarke „Elite“ bleibt zunehmend unter sich. (Die kreditfinanzierte Elite, muss sich auf jahrzehntelanges Tilgen ihrer Schulden einstellen.) Nur noch die Unterschicht geht auf öffentliche Schulen mit hoffnungslos veralteten Lehrmitteln. Während das Bildungsniveau der breiten Bevölkerung langsam aber kontinuierlich sinkt, steigt die Anzahl vermeintlicher Experten.

Vor einigen Jahren hat die ARD das Vokabular der Tagesschau drastisch eingekürzt, damit die Nachrichten (Propaganda im Dienste des Systems) für alle verständlicher sind, dazu erklären Fachidioten den tumben Bauchmenschen, wie sie sich die Welt zu denken haben. Die letzten Reste eigenständigen Denkens erledigen Schwarmblödheit und die Fußball-Bundesliga.

RADIKALE UMORIENTIERUNG

Die jüngere wirtschaftliche Zeitrechnung begann am 15.08.1971 mit dem Nixon shock, der Aufkündigung von Bretton-Woods durch die Nixon-Administration und der damit verbundenen Abschaffung des Goldstandards für den US-Dollar. Der Grund: die USA waren pleite. Zumindest in Relation ihrer Schulden zu den Goldreserven des Landes. Ein hausgemachtes Problem, dessen Ursache das Abfließen milliardenschwerer US-Militärausgaben ins Ausland war. Imperium spielen ist eben teuer. Die Lösung des Problems war ein genialer Schachzug. Mit dem Ende von „Bretton Woods“ lenkten die USA diesen Geldfluss wieder zurück in die Heimat, da die Notenbanken anderer Länder nun US-Staatsanleihen erwarben, die Wiederum das nationale US-Haushaltsdefizit finanzierten. Der Dollar wurde zur internationalen Leitwährung und die Federal Reserve die heimliche Weltnotenbank. Das Ausland war quasi verpflichtet den US-Haushalt und damit die Expansion der wirtschaftlichen und militärischen Supermacht zu finanzieren, ob man wollte oder nicht. Zur gleichen Zeit wurde der US-Dollar die offizielle Öl-Währung – was den OPEC-Staaten durchaus genehm war.

Weniger bekannt ist der massive politische Druck, sogar von möglicher militärischer Intervention war die Rede, den Nixon und Kissinger auf Saudi-Arabien und die Öl-Emirate ausübten, damit ihre Dollar-Milliarden aus den Ölgeschäften über die New Yorker Wallstreet abgewickelt, das heißt investiert, wurden. Denn die zweite Maxime lautet: Kapital muss investiert werden – sonst ist es wertlos.

SCHWARZES LOCH  WALLSTREET

Mitte der 70ziger Jahre begannen die massiven Investitionen der arabischen Staaten in den USA. Die Dollars flossen wieder ins Mutterland zurück. Mit dem Niedergang des Wohlfahrtsstaats Keynesianischer Prägung – dessen Errichtung eine der Lehren aus der Weltwirtschaftskrise 1929 war, die zunächst zum New-Deal unter F.D. Roosevelt führte und dann, nach 1945, zur neuen Wirtschaftsordnung im zerstörten West-Europa – gewann eine wirtschaftsliberale Gegenbewegung an Boden, deren zentrales Credo Deregulierung lautet. Hayek und sein Schüler Milton Friedman von der Chicago School of Economics waren die Propheten einer freien Markt Ideologie, „der im freien Spiel der Kräfte alles zum Besseren regeln würde“, wenn nur die Ketten der Regulierungen erst einmal gesprengt seien.

Mit Reagan, Thatcher und Kohl begann Anfang der 80ziger Jahre des letzten Jahrhunderts die konservative Wende. (Die ausgerechnet in West-Deutschland „geistig-moralische Wende“ hieß, was angesichts der handelnden Personen, Birne und Gensch-Man, ein nicht geringes Maß an Selbstüberschätzung verriet.)

In ihrer Folge wurden die marktregulierenden Gesetze und Schutzmechanismen nach und nach abgeschafft – und das weltweit. Das Ergebnis heißt Globalisierung, die nichts anderes bedeutet, als ungehemmter Geld- und Warenverkehr. Den Höhepunkt erreichte die Deregulierung in den USA unter der Clinton-Administration. 1999 fiel die letzte Schranke zur Bändigung des Kapitalmarktes, die Abschaffung des Glass-Steagall-Acts von 1933. Die 66 Jahre währende Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken wurde aufgehoben. Ab sofort hatten Investmentbanker wieder Zugriff auf die Einlagen der Geschäftsbankkunden, was ihren finanziellen Handlungsspielraum wesentlich vergrößerte, Investmentbanking zu dem Profitbringer der Branche kürte, und damit die Macht der Geldhäuser potenzierte.

MACHTKONZENTRATION

Erste Konsequenzen der Deregulierung waren schon in den 80ziger und 90ziger Jahren abzusehen. So führte der Wegfall der Schutzmechanismen nicht, wie versprochen, zu steigendem Wettbewerb, mehr Transparenz, besserem Angebot und Service bei niedrigeren Preisen für die sogenannten Verbraucher (das sind mit Menschen mit freiverfügbarem Einkommen) – sondern zu massiven Aufkäufen von Wettbewerbern und einem Anbietersterben. Das Gegenteil der Prophezeiung trat also ein. Die Deregulierung des kommerziellen Luftverkehrs in den USA, Anfang der 80ziger Jahre, wurde zur Blaupause für alle nachfolgenden Branchen. Statt eines „freien Wettbewerbs vieler Airlines zum Wohle der Verbraucher“ bildete sich ein Oligopol weniger Airlines. Der Markt ist eben niemals frei, sondern nur freizügig in der Aufteilung unter immer weniger Marktspielern. Die Deregulierungsbefürworter verschweigen nämlich, dass in einem so entfesselten Markt stets die vom Start weg mächtigsten und finanzstärksten Unternehmen gewinnen. Mit der Folge, die großen Konzerne machen einander nur wenig bis gar keine Konkurrenz.

In Deutschland belegt dies anschaulich die „Liberalisierung des Energiemarktes“. Eine EU-Vorgabe, welche die Bundesregierung brav „umsetzte“. Die Energieversorger im Besitz von Städten und Gemeinden wurden von den großen Anbietern, RWE, EON, Vattenfall und ENBW, solange unterboten, bis ihre Eigentümer, die finanziell ausgeblutete Kommunen, die Flügel streckten und die Stadtwerke an just jene Konzerne verkauften, oder eine Teilhaberschaft übertrugen, die sie unterboten. Ihnen blieb keine andere Wahl. Das Oligopol bildete sich in weniger als drei Jahren.

Ein Blick auf die Gebietskarte der Bundesrepublik schafft Klarheit. Sauber nach Regionen getrennt, bereiten sich die großen Anbieter selbstverständlich nur einen marginalen Wettbewerb. (Dieselben Konzern übrigens, die gegen den Atomausstieg lobbyierten und nun versuchen die gigantischen Rückbaukosten für ihre Kernkraftwerke zu einem großen Teil auf den Staat abzuwälzen.) Die dritte Maxime lautet demnach: Ungehinderter Wettbewerb führt zu Oligopolen, wenn nicht zu Monopolen. Beispiele gibt es genügend – in nahezu allen Branchen. Und das weltweit. Apropos Konkurrenz, ist der Markt erst aufgeteilt, lassen sich problemlos Preise und Konditionen (und damit Profitmargen) abstimmen, wie jüngst die illegalen Absprachen im Stahlschienengeschäft belegen.

Im Finanzsektor bildeten sich in der Folge riesige Banken. Too big fail, lautet die Bezeichnung für die fünf führenden Großbanken der USA, weil ihr Zusammenbruch das Welt-Wirtschaftssystem gleich mit zusammenbrechen lassen würde. Zumindest nach Bekunden der Banken und des US-Finanzministeriums (zu dessen Chef im Übrigen seit den Siebziger Jahren regelmäßig ein ehemaliger Chairman der Investmentbank Goldman Sachs ernannt wird).

Ein mit Erfolg geschürtes Schreckensszenario. Straftaten wie Betrug, Insidergeschäfte, etc. bleiben deshalb ohne Anklage und werden stattdessen mit Geldbußen abgegolten, deren Höhe für sich genommen exorbitant erscheint, aber nur einen Bruchteil, der mit Betrug erzielten Gewinne ausmachen.

KRISENKARUSSEL

Trotzdem haben die Großbanken Probleme: Sie müssen weiterwachsen. Sie müssen das Kapital ihrer Anleger investieren. In den letzten zwanzig Jahren ist die Anzahl der Anlagemöglichkeiten in die Realwirtschaft allerdings immer uninteressanter geworden. Zu lange Laufzeiten, zu geringe Renditen. Die Lösung: Finanzprodukte. Anlagen sind Produkte und werden mit den Instrumenten des Marketing aktiv, man kann auch sagen aggressiv, vertrieben. Je risikoreicher die Anlage, desto höher die Renditechance. Nur scheuen die meisten Anleger das Risiko – folglich müssen Bewertungen her, die Sicherheit vorgaukeln. Der Aufstieg der Ratingagenturen begann. Sie bewerten Finanzprodukte nach ihrer Rentabilität und ihrem Risiko. Da die Ratingagenturen Lieferanten der Banken sind, und sich zum Teil in deren Eigentum befinden, möchten sie ihre Kunden/Eigentümer natürlich an sich binden, bzw. nicht enttäuschen. Wer sägt schon an dem Ast, auf dem er sitzt? Folglich fielen die Ratings positiv aus. Positive Bewertungen gleich hohe Anlagesicherheit gleich mehr Anlageverkäufe. Der Markt wächst. Ein perfektes System – bis die Blase platzt. Was 2008 bei den Subprime Mortgages geschah und zunächst Lehman Brothers in den Konkurs und anschließend die gesamte Weltwirtschaft in die Rezession trieb.

Die meisten der heutigen Finanzprodukte beruhen auf Spekulation (umgangssprachlich Zocken) wie diese: Der Anleger bekommt dann hohe Renditen, wenn DOW oder FTSE oder DAX in bestimmen Zeiträumen, bestimmte Kursmarken erreichen. Sollten die Kurse sich gegenteilig entwickeln, verliert der Anleger Teile seiner Anlage – in manchen Fällen die gesamte Anlage. Finanzprodukte sind ein riesiger Markt. In den USA liegt der Anteil der Wallstreet am Bruttosozialprodukt unter 10%, ihr Anteil an den erlösten Profiten hingegen bei 60%. Inzwischen ist der Finanzsektor von der Realwirtschaft völlig entkoppelt. Für Unternehmen ist es aufgrund steigender Auflagen immer schwieriger Kredite zu bekommen, was in Zeiten billigen Geldes für die Banken aufgrund der geringen Zinsen zudem völlig unterinteressant ist, während Investoren nach Anlagemöglichkeiten mit guten Renditen suchen. Aus diesem Grund nehmen die auf Spekulation beruhenden Finanzprodukte zu. Und weil jeder verdienen will, dazu sämtliche Honorierungssysteme (die sogenannten Boni) auf Wachstum und Profit ausgerichtet sind, ist der Anreiz systemimmanent. Wer Geld verdienen will, muss zocken und darum wird gezockt, und das noch hemmungsloser, noch ungebremster als vor 2008. Die lockere Geldpolitik von Federal Reserve und EZB pumpt immer mehr Geld in die Märkte, was die Börse beflügelt, die Finanzmärkte weiter aufbläht, aber Sparer und Altersvorsorger verarmt. Die Unternehmen der „Realwirtschaft“ erhalten trotzdem keinen Zugang zu dem benötigten Geld. Logisch? Absolut.

(Die Krise 2008 war seit 1999 übrigens bereits die dritte, nach 2000, dem Zusammenbruch des Neuen Marktes, nach 2005, dem Börsencrash, kam 2008, die Subprime-Mortgage-Krise. Seit dem Wegfall der Regulation auf dem Finanzmarkt sind Krisen unabdingbar. Das waren sie übrigens auch in Zehnjahreszyklen seit Ende des Bürgerkriegs in den USA, 1865, und vor der Einführung der Finanzmarktregulation in 1930er Jahren als Folge der Großen Depression. Eine der ersten großen Spekulationsblasen platzte im 17. Jahrhundert in den Niederlanden. Damals wurde mit Unsummen auf den steigenden Wert von Tulpenzwiebeln gezockt. Die Regierenden haben seinerzeit übrigens den geforderten „Bail-out” der vom Ruin bedrohten Spekulanten abgelehnt.)

Auch Spekulationen und Wetten gegen Währungen einzelner Staaten haben eine lange Tradition – so spekulierte George Soros einst gegen das britische Pfund und verdiente Milliarden – die Folgen solchen Vorgehens sind heute aber immer unabsehbarer. Der Zusammenbruch einer Währung bedeutet den Kollaps der Wirtschaft und letztlich der Gesellschaft. Das warnende Beispiel der letzten Jahre ist Jugoslawien. Als die Währung zerbrach, eskalierte die Gewalt. Die vierte Maxime lautet: Spekulation beruht auf dem Prinzip von Boom und Bust. Je schneller und überhitzter die Wirtschaft wächst, desto schneller die Talfahrt. Spekulationsblasen platzen immer. Auf den Boom folgt unabwendbar der Kollaps, die Vernichtung von Vermögen. Krisen sind  nur eine Bereinigung des Marktes von überschüssigem, unnötigem Kapital. Verlierer gehören nicht nur zum Spiel – sie sind unverzichtbarer Bestandteil. Der Kapitalismus produziert nur wenige echte Gewinner. Der große Rest gehört nicht dazu. Verlierer sind immer die Dummen – die „nicht informierte“ breite Bevölkerung. Die Informierten manipulieren den Markt. In London manipulierten die Banken, mittendrin Bundesprimus Deutsche Bank, die Libor und Euribor Zinssätze und maximierten ihre Profite. Allem Abstreiten zum Trotz ist das Finanzmarktalltag. Branchenprofis wissen, dass die Anzahl der – offiziell verbotenen – Insidergeschäfte an den Börsenplätzen unendlich größer ist als angenommen (als aufgedeckt ohnehin). Manipulation wird durch Oligopole erleichtert. Diese bilden in nahezu allen Schlüsselindustrien, sowie auf dem Finanzsektor, geschlossene Gruppen von Playern, denen Kontrollbehörden wenig auf die Finger schauen können, sofern sie es denn ernsthaft wollten.

Ein beliebiges Beispiel ist der VW-Abgasskandal. Wer glaubt denn ernsthaft, dass in einer Branche, in der nicht nur völlige Transparenz über die Herstellungskosten herrscht, sondern sich Wettbewerber die gleichen Fahrzeugplattformen für ihre Modelle teilen, niemand von den Manipulationen der Wolfsburger wusste?

Globale Oligopole agieren mit der Finanzmacht ganzer Staaten. Konzerne wie z.B. Apple, Google oder Mac Donalds besitzen höhere Börsenwerte und mehr Vermögen als die meisten Staaten an Bruttosozialprodukt ausweisen. Großkonzerne setzen ihre Interessen ohne Rücksicht auf die Allgemeinheit durch, was internationale Wirtschaftsabkommen wie TTP, TTIP etc. belegen, in denen Deregulierung und Angleichung nationaler Vorschriften als Effizienzsteigerung und somit „Wachstum förderlich“ verkauft werden – was allgemein akzeptierter Logik nach Arbeitsplätze schafft (ungeachtet der Realität).

Das Totschlagargument für verunsicherte Abgeordnete, vor hoher Arbeitslosigkeit haben deutsche Politiker wirklich Angst, folglich votiert eine ausreichende Mehrheit mit Ja.

SAALDIENER DES  GELDES

Die Politik hat sich der Wallstreet und den Oligarchen völlig ergeben. Kein Wunder, werden in den USA Wahlkämpfe, und zwar alle, von kommunaler bis nationaler Ebene, einschließlich der von Sheriffs und Richtern, weitestgehend durch „Spenden“ privat finanziert. 2010 im „Citizen United Prozess” wurden Corporations vom US-Supreme-Court Personenrechte zugesprochen. Eine katastrophale Entscheidung. Jetzt dürfen Konzerne und Milliardäre den Kandidaten ihres Vertrauens unbegrenzte Summen spenden. Diese Geldgeber finanzieren „Super-Pacs“ zur Wahl ihres Favoriten. Wobei die zwingende Logik des Systems lautet: „Ohne Wahlkampfwerbung keine Stimmen. Je größer die Werbung, desto mehr Stimmen. Je mehr Geld für den Wahlkampf, desto mehr Werbung für Stimmen.“ Und natürlich verlangen die Lobbyisten von den so in Parlamente und Ämter gehievten Kandidaten die Durchsetzung ihrer Interessen, ihrer Vorgaben: „Wess’ Brot ich ess’, dess’ Lied ich sing.“ Wie unlängst Donald Trump, diese laut blökende faschistoide Berlusconi-Kopie auf Steroiden, derzeit irrlichternder Präsidentschaftskandidat der Republikaner, im Fernsehen klipp und klar formulierte. Das „demokratische Vorbild” der – sogenannten freien – Welt ist demnach keine echte Demokratie sondern „eine von Banken und Industrie finanzierte, eine gelenkte Republik“, wie Gore Vidal wusste.

Ein weiteres zentrales Problem ist die sogenannte revolving door, die Drehtür, durch die Berater zu Politikern, Politiker zu Managern, zu Lobbyisten, und wieder zu Ministern, werden. Entscheidungen in den Parlamenten werden von den Leuten herbeigeführt, die nach ihrer Rückkehr in die Wirtschaft von diesen Entscheidungen mächtig profitieren. (Für Deutschland seien die Namen Schröder, Riester und Rürup stellvertretend für viele andere Nutznießer genannt.) Die „Drehtür-Herrschaften“ bilden eine „Elitekaste“, die sich systematisch an der Allgemeinheit bereichert. Ein solches Verhalten findet sich in der Weltgeschichte schon bei den Babyloniern. Neu ist heute lediglich die Dimension der korrupten Profiteuere. Das Vermögen von Donald Trump, abgesehen von den Milliarden, die er von seinem Vater, einem üblen Immobilientycoon, geerbt hat, wurde vor allem durch geschicktes Spielen auf der Klaviatur der Korruption angehäuft. Heute verkauft Trump seine strafbaren Handlungen als Qualifikation. Nur er weiß, wie man der Korruption den Garaus macht: Only a corruptor can fight corruption. (Die Möglichkeitsform ist solchen Charakteren wesensfremd.) Als Alternative der Demokraten erscheint am Horizont das kleinere Übel: Hillary Clinton. Wallstreet und Ölbranchen finanziert, ist die vormals frustrierte First Lady keine Alternative, sondern ein PR-Kunstprodukt, das sich je nach Fokusgruppenbefragung ständig „neu erfindet“ und dabei ihre Verlogenheit und brutale Skrupellosigkeit, wie zuletzt als US-Außenministerin unter Beweis gestellt, als präsidiale Tugenden preist. Angesichts diese Kandidatenpanoptikums – und der herrschenden Politriege in Europa (von Amt und Würden mag ich nicht sprechen wollen) – drängt sich nicht nur bösen Zungen die Frage auf, ob das Wahlvolk wirklich die Politiker verdient, die es bekommt? Der Gedanke, die sich als Alternative anbiedernden Brandstifter würden übernehmen – „wir wollen an die Macht“, rülpsen laut die just von 190.000  Mecklenburg-Vorpommerschen Flachköpfen gewählten Faschos – ist noch viel unerträglicher.

FÜR DEN  MENSCHEN

Auch das ist eine Erkenntnis des Kollaps von 2008: Die mit einem 700 Milliarden US-Dollar Bailout gestützten Unternehmen – Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert – bestimmen nach wir vor das Spiel und verdienen besser denn je. Ungeachtet der Folgen ihres wirtschaftlichen Agierens für die Mehrheit der Bevölkerung in den USA und vielen anderen Staaten. (Die Menschen haben ein schlechtes Kurzzeitgedächtnis, darum tauchten die Bankmanager nach öffentlich demonstrierter Reue, hoch und heilig gelobter Besserung, Kniefall und anderer geheuchelter Demutsgesten, einige Zeit später aus der Versenkung wieder auf, um weiterzumachen wie bisher. Allerdings besser bezahlt.) Durch die Sozialisierung der Schulden – die Bailouts für die Banken, die auch in Europa, dem amerikanischen Vorbild folgend, eilig vorgenommen wurden – stieg die Schuldenlast vieler Staaten. Die kriminellen Ratingagenturen, die vor der Krise noch die Finanzprodukte der Großbanken, wie Subprime-Mortgages, ohne Prüfung mit Bestnoten bewerteten, AAA, stuften die Staaten aufgrund ihrer hohen Schuldenlast drastisch herab. Mit sinkender Kreditwürdigkeit, stieg das Risiko für Staatsanleihen und folglich auch die Kosten in Form von Zinsen für mittel- und langfristige Papiere. Den überschuldeten Staaten drohte die Insolvenz, sie würden weder ihre Zinsen noch ihre Schulden bei den Kreditoren, den internationalen Banken, tilgen können. Im Gegensatz zu Unternehmen in der freien Wirtschaft – die gehen in Konkurs und dann ist das schöne Geld futsch – kann man Staaten in die Haftung zwingen. Genau das taten die Banken, indem sie Druck auf die Politik ausübten. Die Regierungen mussten wiederum handeln und nun Staaten ausbailen. Unter einer Bedingung: Staatsausgaben drastisch senken.

Und so handelten die Staatenlenker – allen voran die deutsche Bundesregierung – mit Zuckerbrot und Peitsche. Milliardenhilfen, um den Banken die fälligen Staatsanleihen zu bezahlen, gekoppelt an einen strikten Sparkurs, engl. Austerity, der massive Steuererhöhungen, Privatisierung von Staatseigentum und den Wegfall von Sozialleistungen bedeutet. Die Folgen dieser aufgezwungenen Politik für die Schuldnerstaaten, sind Rückgang des Bruttosozialproduktes, steigende Arbeitslosigkeit und noch weniger die Möglichkeit für die Staaten ihre Schulden zu tilgen. (Griechenland muss nicht weiter erläutert werden.) Vor den erschreckenden sozialen Verwerfungen haben die Regierenden allerdings Muffensausen.

by Unknown photographer, bromide print, 1933

ANGST UND FRUST REGIERT

Seit Mitte der 90ziger Jahre wurde die Polizei systematisch paramilitärisch aufgerüstet. Robocop hat bei den modernen Riotcop-Hundertschaften scheinbar Pate gestanden. (Das hätte der alte Satiriker Paul Verhoeven nicht gedacht.) Die einst aus Furcht vor Terrorismus und außerparlamentarischer Opposition verabschiedeten Gesetze zum Schutzes des Staates vor Feinden im Inneren (wie 1968 die sogenannten „Notstandgesetze” in der Bundesrepublik), sollen nun scheint’s vor Aufständen der sozial benachteiligten Randgruppen schützen. Sogar über den Einsatz der Armee im Inneren wird von den Geistesheroen – unter der an Geistesheroen nicht gerade armen deutschen Politikerkaste – nachgedacht. Die wollen allen Ernstes die Bundeswehr innerhalb Deutschlands einsetzen zu können, natürlich nur unter strengen Auflagen und wenn die Lage es wirklich erfordert, wie Terrorabwehr oder Flüchtlingsabwehr, je nach dem. Eine Lage, die sie selbst mit ihrer Politik herbeiführen. Gerade in der Krise entlarvt sich die EU als das was wirklich ist, eine Wirtschaftszweckgemeinschaft, von der die Mitgliedsstaaten nur eines wollen: ordentlich profitieren. Verbreitet sich die Ansicht, dies sei nicht mehr in dem gewünschten Rahmen möglich, dann erstarken die Absetzbewegungen, wie der „Brexit“ von Groß Britannien zeigt. (Dessen Leave-Kampagne dazu noch von kriminellen Off-Shore Profiteuren finanziert und betrieben wurde.) Die große europäische Idee von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, will sich das finanzstandartisierte Europa nicht mehr leisten. Frei nach Oberfinanzdrakon Schäuble: der europäische Stabilitätspakt lässt sich von demokratischen Entscheidungen nicht beeinflussen.

KATHARSIS FÄLLT  FLACH

Ob die oben gestellte Frage damit beantwortet ist? Teilweise zumindest. Und jetzt? Was tun mit den Erkenntnissen, die eine unbestimmte, blinde Wut nähren? Am besten ganz schnell System bestätigende „serielle Erzählformate“ anschauen und stellvertretend deren Protagonisten die unleugbaren Dissonanzen des Alltags abarbeiten lassen. Die Bequemlichkeit des Zuschauers obsiegt solange, bis die Balance von angenommener Trägheit zu wahrgenommener Bedrohung kippt. Dann empört sich der Zuschauer und tritt laut schreiend den Flatscreen aus dem Wohnzimmer, weil das Ablassventil seiner Wahl nicht in die 5. Staffel geht: „Diese Schweine. Ich bringe sie alle um!“ Wahlweise bietet sich Erkenntnisgewinn mit Le petit bleu de la cote Ouest an.

ANTIZIPIERTER LESERUNMUT

Hey, was soll der ganze Mist mit den USA? Wir leben hier schließlich in Deutschland und wir sind Weltmeister und überhaupt „auf Erfolgskurs“, wie die jüngste PR-Kampagne der Regierungspartei mit C im Kürzel schreckensbleich in den Wählerwald posaunt. Wutbürgern und Erfolgsbeschwörern schiebe ich eine leidige bundesrepublikanische Erkenntnis ins Rektum: Was den Briten ihre special relationship mit den Amis ist (heißt Schulterschluss beim Angriffskrieg), ist den Deutschen ihre analefetischistische Unterwürfigkeit. Siehe NSA-Abhörskandal, siehe BND-Affäre, siehe Austeritätspolitik, siehe Afghanistan, siehe… siehe…  (Sorry, das heißt ja Kontinuität in der Außen- und Bündnispolitik.) Auf den Musterbuben ist Verlass.

Geschrieben zu Wild-Honey Pie im Endlosloop im Bodennebel der globalen Sommererwärmung.

MiC